Durcheinander in Europa

Das Durcheinander in Europa bezüglich den Onlinecasinos geht weiter. In den Niederlanden hatte man zuletzt über eine Regulierung der Onlinecasinos nachgedacht, doch nun fordert das Justizministerium den Geldtransfer zu Onlinegamingseiten zu unterbinden.

Dieses Vorgehen kennen wir bereits aus den USA, wo als Teil des UIGEA sämtliche Geldtransfers zu Onlinegamingseiten von den dortigen Finanzinstituten verhindert werden sollen.

In den Niederlanden wurde vom Justizministerium nun eine Liste mit Onlinecasinos an die Banken verteilt, mit der Bitte die Geschäftsbeziehungen mit den genannten Seiten einzustellen. Eine Sprecherin des Justizministeriums betonte, es wäre in den Niederlanden illegal, Casinospiele ohne staatliche Erlaubnis anzubieten. Die Staatsanwaltschaft wurde beauftragt, mögliche Vergehen vor Gericht zu bringen, welche letztendlich über die Sachlage entscheiden müssen.

Anfang April hatte das niederländische Parlament einen Antrag des staatlichen Anbieters "Holland Casino" abgelehnt, ein eigenes Onlinecasino zu betreiben. Dies hätte vermutlich private Anbieter, die über keine Lizenz verfügen, größtenteils aus dem niederländischen Markt verdrängt. Wie ein Schnellschuss erscheint da die Aufforderung des Justizministeriums, auch gerade in Hinblick auf ein Schreiben der Europäischen Union aus dem Februar, in dem die Niederlanden und Griechenland aufgefordert wurden, die Märkte zu regulieren und für private Anbieter zu öffnen.

Auch Deutschland hatte einen Brief aus Brüssel mit der Aufforderung erhalten, eine Stellungsnahme zu verfassen, inwieweit der Staatsvertrag mit geltendem Europarecht zu vereinbaren sei. Private Anbieter hatten vor allem auf die Dienstleistungsfreiheit und den fehlenden Regulierungsbestimmungen aufmerksam gemacht. Zuletzt hatte Deutschland um eine Fristverlängerung gebeten, welche bis zum 02. Juni 2008 erteilt wurde.

In Dänemark hingegen hatte im vergangenen Jahr ein Bezirksgericht dem Pokerveranstalter Frederik Hostrup Recht gegeben, der argumentierte, dass es sich bei Poker um kein reines Glücksspiel handle. Der dänische Minister für Steuern verkündete vor kurzem, dass Dänemark sein Glücksspielmonopol aufheben wolle und plane, den Markt zu regulieren. Allerdings wurde zu Beginn des Jahres auch bekannt, dass das dänische Finanzamt vermehrt gegen Steuersünder vorgeht, die ihre Onlinegewinne nicht ordnungsgemäß versteuern.

In Frankreich verkündete man vor kurzem ebenfalls erstmals Pläne, den Onlinemarkt zu regulieren und Lizensierungsbestimmungen zu schaffen, die es ausländischen Unternehmen ermöglicht, ihre Spiele auch in Frankreich anzubieten. Bisher sind die Bestimmungen in Frankreich ähnlich rigide wie in Deutschland und den Niederlanden.

England macht es derweil vor, wie es gehen kann. Dort wurde das Onlineglücksspiel bereits vor etwas längerer Zeit reguliert und legalisiert. Zwar müssen die Unternehmen strengen Lizensierungsbestimmungen entsprechen, doch eine Lizenz in England ist heiß begehrt.