Original von nrockets
Siedepunkt warum versuchst du Djokovic hier krampfhaft zu verteidigen? Klar juristisch war das keine großartige Leistung Australiens, aber letztlich wasserdicht.Ganz kurz gefasst lief es doch so:
Djokovic hatte nie eine Ausnahmebescheinigung aller relevanten Stellen + weitere Ungereimtheiten. Die zuständigen Beamten bei der Einreise begehen Verfahrensfehler (inhaltlich wurde auch in der 1. Verhandlung nicht überprüft, es ist keineswegs so, dass er rechtlich die Voraussetzungen für die Einreise erfüllt hat). Aufgrund der Verfahrensfehler wurde ihm das Visum zurückgegeben.
Im Laufe der nächsten Tage kamen weitere Verfehlungen Djokovics ans Licht und Australien hat die rechtlich sicherste Variante gewählt um ihn auszuweisen, um die inhaltlichen Ziele der Corona Politik durchzusetzen.
Er hatte alle Ausnahmegenehmigungen, die notwendig waren.
Nur das Visum wird von den Grenzbeamten geprüft.
Das Problem an der ganzen Sache war: Australien hat für Sportveranstaltungen ein Gesetz beschlossen, dass nur Geimpfte und Personen mit einer medizinischen Ausnahmebescheinigung ins Land dürfen. Die medizinische Ausnahmebescheinigung erteilen die zuständigen Landesbehörden. Weitere gesetzliche Details gibt es. Der Staat Australien hat den Landesbehörden mitgeteilt, dass nach ihrer Rechtsauffassung Genesene keine medizinische Ausnahme erteilt bekommen sollen. Die victorianische Landesbehörde war anderer Ansicht. Bei eine, Treffen zwischen Hawke und dem zuständigen Minister von Victoria wurde vereinbart, dass auch Genesene darunter fallen. Allerdings ging Hawke davon aus, dass diese Ausnahme von der Ausnahme nur für Einheimische gelte. Victoria am 2.1 trotzdem die Genehmigung für Djokovic erteilt. Die Grenzbehörden hatten in den Tagen zuvor keine Probleme damit. Erst als Djokovic (der von den internen Problemen zwischen Staat und Bundesland keine Kenntnis hatte) medienwirksam als Ungeimpfter seine Genehmigung hinausposaunte und das Volk tobte, gab es die unmittelbare Anweisung der Regierung, die medizinische Ausnahmegenehmigung wegen Genesenenstatus nicht zu akzeptieren. Deswegen hatte der Richter im ersten Verfahren deutlich gesagt: Djokoviv hat alles richtig gemacht: was sollte er noch tun?
Das Djokovic für eventuelle Verfehlungen in seinem Land zur Rechenschaft gezogen werden soll, wenn sich nach Anhörung und rechtsstaatlichem Verfahren der Vorwurf bestätigen soll, ist unstrittig. Dies hat aber mit der Einreise naxch Australien zu tun.
Und die jetzige Begründung von Hawke war; ich will keine Ungeimpften hier haben. Obwohl genau das Gesetz, welches die Regierung beschlossen hat, erlaubt passt nicht zusammen.
Als Jurist stellen sich bei einem solchen Vorgang die Nackenhaare.
Und warum hat dann Djokovic vor Gericht verloren? Weil Hawke genau die Regelung verwendet, die den weitetesten Ermessensspielraum einräumt und in der Vergangenheit von den Gerichten immer bestätigt wurde.
In der Klageschrift stehen die Daten der Genehmigung drin: https://www.fcfcoa.gov.au/sites/default/files/2022-01/MLG%2035%20of%202022%20-%20Applicant%27s%20submissions.pdf