Idee patentieren lassen?

Ein Patent ist kompliziert und teuer. Wenn Du eine Produktidee mit einem Hersteller besprechen willst unterzeichnen beide Parteien typischerweise ein NDA, non-disclosure-agreement. Das gibt Dir einen ausreichenden Schutz wenn die Nutzung mit drin ist.

Gruss,
CMB

.

Und das funktioniert auch für so einfache Sachen? Die Idee aus dem Bsp. liegt ja eigentlich auf der Hand, könnte dann ja jeder kommen und sagen, dass es eigentlich seine Idee war oder er zumindest unabhängig von mir auf die Idee gekommen ist.
Und wie läuft das ab? Könnte ja jeder sagen, ne, is ne Schnapsidee, brauchen wir nicht, es dann aber doch umsetzen.
Dann müsste ja der Vertrag quasi blind unterzeichne werden, was ja auch wieder niemand macht.

Meine Idee ist halt echt sehr einfach aber offensichtlich ist noch niemand drauf gekommen. Eigtl. gibts das schon sogar halt noch nicht für den Privatgebrauch sondern eher kommerziell

Nein, einfache Sachen lassen sich per Definition nicht patentieren - Merkmal einer Erfindung ist, dass es nicht jedem mit wenig Aufwand einfällt (Quelle: DPMA).

Trotzdem kannst du natürlich versuchen, die Idee zu vermarkten, wobei wohl alle Hersteller solche Ideen haben, aber aus verschiedenen Gründen haben (i.d.R. gibt es auch in jeder großen Firma extra Programme für solche Ideen)...

Bundesministerium für Wirtschaft

Kann man software-bezogene Erfindungen patentieren lassen? Kann man alle neuen Ideen patentieren lassen? Nein. Eine Idee ist selbst nicht patentfähig, sondern ggf. die Umsetzung einer Idee in einer neuen technischen Lösung. Erst dann nämlich wird aus einer Idee eine Erfindung. Als patentierbare Erfindungen werden darüber hinaus nicht angesehen: Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; ästhetische Formschöpfungen; Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten (Geschäftsmodelle) sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; die reine Wiedergabe von Informationen. Patente werden weiterhin nicht erteilt für: Erfindungen, deren Veröffentlichung und Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würde; Pflanzensorten oder Tierarten sowie für im wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren. Dies umfasst nicht mikrobiologische Verfahren und die mit Hilfe dieser Verfahren gewonnenen Erzeugnisse. Für Pflanzensorten gibt es eine Sonderform des Gewerblichen Rechtsschutzes, den Sortenschutz.

ich bin mir bei dem ganzen allerdings auch unsicher.
Soweit ich nämlich informiert bin hatte sich jemand mal einen Bleistift mit Radirgummi oben drauf pattentieren lassen und verdient seit dem an jedem verkauftem Bleistift. Kann aber auch sein das es nur ein Mythos war.

Die einzige möglichkeit da klarheit zu schaffen ist es ein patentanwalt aufzuschen kostet dich vermutlich zwischen 100 und 300 € wenn deine Idee gut ist wird es teurer da er sich ja dann intensiver damit beschäftigen müsste.
Wenn es "unsinn" ist wird er es schnell merken oder dir direkt sagen das geht so nicht dann kommste vielleicht mit 100 euro davon.
Beides aber keine Beträge die dich Abschrecken sollten, allerdings solltest du dir vorher schon ausgiebig gedanken machen.

Ein nationaler Patentschutz kostet 4-stellig, international 5-stellig.

Hier reicht ein NDA aus einem einfachen Grund. Sollte der Hersteller Deine Idee klauen kannst Du ihn verklagen. Wichtig ist das Datum auf dem NDA und das der Hersteller nicht schon nachweisbar vorher auf ähnlichen Projekten gearbeitet hat.

Davon abgesehen geht es auch um Branche und Partner. BMW z.B. würde hier niemals bescheissen, die bezahlen Dich einfach.

Gruss und gl,
CMB

Original von CMB
Ein nationaler Patentschutz kostet 4-stellig, international 5-stellig.

Hier reicht ein NDA aus einem einfachen Grund. Sollte der Hersteller Deine Idee klauen kannst Du ihn verklagen. Wichtig ist das Datum auf dem NDA und das der Hersteller nicht schon nachweisbar vorher auf ähnlichen Projekten gearbeitet hat.

Davon abgesehen geht es auch um Branche und Partner. BMW z.B. würde hier niemals bescheissen, die bezahlen Dich einfach.

Gruss und gl,
CMB

das ist so einfach nicht korrekt, nationale Anmeldung beim DPMA kostet dich 60 € (die man nicht mal zwingend zahlen muss), dazu kommen nochmal 300 € für Recherche oder 350 € Prüfung, also bist du da mit 400 € dabei. Was an Patenten teuer wird, ist immer nur sich das fehlende Know-How zu beschaffen, das du dir dann in der Regel beim Patentanwalt abholst. Das ist aber nicht zwingend vorgeschrieben, du kannst, wenn du willst auch selbst anmelden. Das das bei komplexen Erfindungen oft nicht sinnvoll sein mag, ist was anderes.

Mein Tipp: In den meisten Bundesländern gibt es an verschiedenen Stellen kostenlose Erfinderberatungen (Unis, Patentinformationszentren etc.) Da wird ein Patentanwalt das Ganze mit dir besprechen und du hast danach schon mal eine deutlich bessere Vorstellung davon, wie die Chancen stehen, auf deine Idee ein Patent zu bekommen. Außerdem gibts teilweise staatliche Programme, die Patentierungskosten bezuschussen, da sollte der Anwalt dir in der Erstberatung aber was zu sagen können.

NDA ist alles gut und schön, aber die wirklich wirksam und gut zu formulieren auch nicht trivial, wenn du das vom Anwalt machen lässt, hast du das Patent schon fast bezahlt

Blöd nur, dass Josch gar nicht von patentierbaren Erfindungen spricht, sondern von offensichtlichen Verbesserungen, wobei er auch keinen richtigen Plan für die technische Realisierung hat.

Ich wäre noch nichtmal sicher, ob man für "realisieren Sie doch Funktion A aus Objekt 1 für Objekt 2" ein NDA vereinbaren kann, weil es ja wirklich so offenkundig ist, dass es wohl eher wegen Preis oder der Machbarkeit nicht umgesetzt wurde.

nda, und ansonsten noch mit einem Businessplan?? absichern, i.d. deine Idee festgehalten und spezifiziert/detailliert beschrieben/dargelegt wird.
Dies dann noch von Notar festhalten oder k.A. wen man da zu Hilfe zieht.
Zumindest ist damit eine Grundlage geschaffen, die sich bei einer gerichtl. Auseinandersetzung wegen Ideenklaus positiv für dich auswirken könnte.

Danke schon mal soweit.

Die Fragestellung war vielleicht etwas irreführend, da ich halt nur das "Patent" kannte. Im Prinzip hab ich ne einfache Idee und möchte versuchen daraus etwas Kapital zu schlagen. Ob das jetzt mit Patent, NDA oder sonst was ist, ist mir erst mal egal. Muss jedenfalls nicht zwingend ein Patent sein.
Für so ein NDA müsste ich also auch zum Patentanwalt, der verfasst es mir dann und damit gehe ich dann zu den entsprechenden Unternehmen. Richtig?

Patenkosten: Mag sein das das mit Prüfungskosten zusammenhängt, weiss ich nicht mehr, als ich das letzte Mal ein Angebot eingeholt habe lagen die Preise halt im o.g. Bereich.

Schön das es auch billiger geht, aber hier brauchen wir wohl kein Patent.

Ein Businessplan hat hier nichts zu suchen, das ist ein formales Dokument was hier nicht gebraucht wird.

Ein NDA reicht. Irgendwo im Forum hat auch jemand ein deutsches Standarddokument verlinkt. Wenn da noch was ergänz werden muss macht das ein normaler Anwalt, kein Patentanwalt. Das Entscheidene ist die Erwähnung der Nutzungsrechte der Idee.

Der Kern des NDA ist lediglich die Geheimhaltung gegenüber Dritten.

Der Sinn in diesem Fall ist das man Nachweisen kann das man die Idee selber hatte, damit kann man den Vertragspartner verklagen wenn dieser die Idee klaut. Die Beweislast wird umgekehrt, der Gegner muss beweisen das er die Idee schon vorher hatte.

Gruss,
CMB

NDA bietet dir imo aber deutlich weniger Schutz, ich denke du wirst mehr Probleme haben, deine Rechte wirklich geltend zu machen, insbesondere, wenn du mit einem Standardschreiben arbeitest. Ist aber sicher eine gute Sache. Ich sehe ein Patent hier allerdings schon als sinnvoll, würde das evtl so angehen:

http://www.copat.de/download/prov_patentanmeldung.pdf Damit kannst du selbst anmelden, was dich erstmal nichts kostet. Die Anmeldegebühr von 60 € einfach nicht zahlen, dann verursacht das auch keine Kosten, Rechercheantrag auch erstmal nicht stellen. Du bekommst aber trotzdem ein offizielles Dokument mit Aktenzeichen etc. Damit und einer NDA würde ich beim Unternehmen aufschlagen und versuchen das zu vermarkten, wenn die das interessant finden, hast du 3 Monate Zeit die 60 € zu zahlen und das Patent bleibt, zahlst du innerhalb der Frist nicht, verfällt das Patent (du kannst aber innerhalb 12 Monaten ab Anmeldetag die Anmeldung "nachholen". Den Entwurf kostenlos vorab prüfen lassen bei so einer Erstberatung und damit bist du schon gut aufgestellt und hast eigentlich kein Geld ausgegeben.

Wichtig ist es, schnellstmöglich anzumelden, damit du Ersterfinder bist.

Du hast dann noch viel Zeit, um die teurerern Prüf- und Rechercheanträge zu stellen. Aber immerhin hast du dir das Prioritätsdatum gesichert und niemand DARF es nachmachen wenn du dein Patent durchkriegen solltest.

Alternativ google mal nach Gebrauchsmuster! Das hat ähnliche Wirkung wie ein Patent, nur geringere Anforderungen und Kosten.

Allerdings sind einfache Ideen, z.B. Dinge zu kombinieren, so direkt keine im Patentgesetz geforderte "Erfindung". Dafür muss deine Erfindung einen gewissen Anspruch erfüllen.
So muss sie ein gewisses Problem Lösen auf eine Art und Weise lösen, die einem Sachkundigen nicht direkt erschließbar ist.

Original von ultrafastspectroscopy
NDA bietet dir imo aber deutlich weniger Schutz, ich denke du wirst mehr Probleme haben, deine Rechte wirklich geltend zu machen, insbesondere, wenn du mit einem Standardschreiben arbeitest. Ist aber sicher eine gute Sache. Ich sehe ein Patent hier allerdings schon als sinnvoll...

Wenn es patentwürdige Ideen wären ja...aber vereinfacht Patent=nicht offensichtliche Erfindung.

Man kann "x wäre ein tolles Feature für y" nunmal nicht patentieren, die Anleitung dazu allerdings schon.