Eddy Scharf im Interview: "Die finanzielle Hinrichtung"
Im Gespräch mit Eddy Scharf erfahren wir, wie er die Verhandlung vor dem Bundesfinanzhof empfand, was seine Strategie war und welche Konsequenzen das Urteil für ihn persönlich hat.
Seit sieben Jahren streitet Eduard Scharf mit deutschen Finanzgerichten um die Besteuerung seiner Pokergewinne, die er zwischen 2003 und 2007 auf internationalen Turnieren gewann.
Unter anderem gewann er zwei Bracelets der WSOP und erreichte 2004 den 15. Platz beim WSOP Main Event. Trotzdem machte er nach eigenen Angaben insgesamt mehr Verluste als Gewinne mit dem Kartenspiel.
Der Fall gelangte bis vor den Bundesfinanzhof, der jetzt ein Urteil zu seinen Ungunsten fällte. Das Gericht wies die Revision zurück, Eddy Scharf muss Steuern zahlen.
"Sie haben sich gewunden und gedreht"
Die Verhandlung in München fand gestern statt, wie lief das Ganze ab?
Eddy Scharf: Es waren sehr viele Leute da, die Verhandlung war ja öffentlich. Ich hatte noch einen zweiten Anwalt mitgenommen, den Herrn Carlè, der rhetorisch sehr gut drauf ist und mit dem wir das ganze Verfahren abgesprochen haben. Er hat mir auch nochmal klar gemacht, dass es bei finanzgerichtlichen Streitfällen keine Berufungsinstanz gibt. Sachen, die einmal festgestellt wurden, sind also Tatsachen. Das kann man sich vielleicht vorstellen wie eine Schiedsrichterentscheidung beim Fußball. Selbst wenn alle gesehen haben, dass der Ball im Tor ist – wenn der Schiedsrichter anders entschieden hat, dann ist das eine Tatsache.
Nach deutschem Recht ist das Finanzamt überhaupt nicht beweispflichtig, das ist vielen nicht bewusst. Es muss nichts beweisen, es stellt nur Vermutungen an, und wenn man die nicht widerlegen kann, sind es Tatsachen. Also ist alles, was das Finanzgericht Köln festgestellt hat, unumstößliche Tatsache. Wenn sie feststellen, dass der Mond blau ist, dann ist er eben blau.
Das Revisionsgericht entscheidet nur noch über die Rechtsfrage. Also wenn ich zum Beispiel jemanden töte, dann dreht sich die Rechtsfrage vereinfacht gesagt nur noch darum, ob es Mord oder Totschlag war. Selbst wenn ich später beweisen könnte, dass ich niemanden getötet habe, spielt das in der Revision keine Rolle mehr.
Was war deshalb Ihre Strategie?
Eddy Scharf: Der einzige Ansatzpunkt war, das Gericht dazu zu bringen, eine Aussage zu tätigen, ob es sich um ein Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel handelt. Hier hat mir auch ein weiterer Anwalt, Herr Hambach, nochmal bestätigt, dass wir es nicht besser machen konnten. Im Strafrecht gilt Poker als Glücksspiel und ist deshalb unserer Auffassung nach nicht steuerpflichtig. Wir wollten das Gericht dazu bringen, Farbe zu bekennen, was Poker ist.
Aber das haben sie in diesem Prozess nicht gemacht. Sie haben sich gewunden und gedreht, sie wollten einfach nicht sagen, was es ist. Das einzige, was sie wollen, ist Geld. Es ist egal, ob Poker Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel ist. Um es zu besteuern, reicht es aus, dass man mit einer Gewinnerzielungsabsicht spielt, dass man nachhaltig spielt und dass es die persönliche Vermögensverwaltung übersteigt.
Nachhaltig heißt dreimal im Jahr, Gewinnabsicht haben wir alle, egal was wir spielen, und die persönliche Vermögensverwaltung ist ein sehr weiter Begriff. Im Grunde ist jetzt also jedes Spiel, das auch nur ansatzweise Geschick erfordert, unter Umständen zu versteuern. Mein Anwalt hat den Vertreter des Finanzamts sogar zu der Aussage gebracht, dass man Verluste nicht absetzen kann, weil man dann kein Profi ist. Ein Profi gewinnt. Wenn Sie gewonnen haben, sind Sie Profi, das ist der Beweis. Da hat das Gericht genickt.
"Ich zweifle an der Gerichtsbarkeit"
Hatten Sie das Gefühl, dass Ihr Fall ernst genommen wurde?
Eddy Scharf: Nein. Am Schluss saßen wir mit etwa fünf Anwälten zusammen, darunter Herr Hambach und meine Anwälte, und die Stimmung war sehr gedrückt. Was bringt es überhaupt hier zu prozessieren, wenn das Urteil von vornherein feststeht?
Es sitzen fünf Richter in roter Robe vor einem, wobei eine Frau die Hälfte der Zeit die Augen zu hat und der Kopf von Zeit zu Zeit wegknickt. Ein anderer Richter mit hochrotem Kopf sagt auf einmal – völlig aus dem Zusammenhang gerissen – Hehler, Prostituierte und Zuhälter werden ja auch versteuert.
Dazu wollte ich etwas sagen, hob die Hand, der Richter nickte und ich versuchte zu erklären, dass es nicht um einen Straftatbestand ginge, denn Poker ist ja legal im Casino. Woraufhin mir die Vorsitzende ins Wort fiel, dass ich hier kein Rederecht hätte. Und der andere Richter hatte nicht den Mumm, darauf hinzuweisen, dass er mir das Wort erteilt hatte. Da verliere ich jede Achtung vor dem Gericht.
Das Ziel war es, Geld zu bekommen, das haben sie auch durchblicken lassen. Man möchte Steuern haben über Summen, die niemals gewonnen wurden. Zum Beispiel beim Staking. In meinem Fall ist es passiert, dass man auf einen Steuersatz von 150 Prozent kam. Weil das Finanzamt Steuern auf einen Gesamtgewinn erhebt, den ich aber niemals bekommen habe.
Was bedeutet das Urteil finanziell für Sie, nun kommen ja wahrscheinlich auch die Prozesskosten auf Sie zu?
Eddy Scharf: Die finanzielle Hinrichtung. Ganz davon abgesehen, dass sich die wenigsten Leute vorstellen können, was für eine unfassbare familiäre und psychische Belastung es bedeutet, sieben Jahre lang vom Finanzamt verfolgt zu werden. Dabei habe ich ja 2006 bestätigt bekommen, dass ich keine Steuer zahlen muss, weil Poker als Glücksspiel gilt. "Wir teilen Ihre Meinung", sagte mir das Finanzamt damals, so steht es wörtlich im Bescheid. Aber vier Jahre später bekomme ich ein Schreiben, dass ich es unterlassen hätte, meine Gewinne anzugeben.
Im Moment klären wir noch, ob wir vor das Bundesverfassungsgericht gehen können, obwohl ich das nicht glaube. Ich zweifle nicht, dass wir im Recht sind, ich zweifle nur an der Gerichtsbarkeit. Das Finanzgericht ist ein Witz. Der Bundesfinanzhof hat sich vielleicht nur an geltendes Recht gehalten, aber diese Aussage trifft in jedem Land zu, jeder Diktator hält sich an seine Gesetze. Aber mit Gerechtigkeit hat das nichts zu tun.
Ich hätte erwartet, dass man sich im siebten Jahr wenigstens ein Mal mit der Thematik auseinandersetzt. Aber das haben sie nicht, das war copy & paste. Allein das Gerede von den Quellen! Wikipedia ist keine Quelle, HendonMob ist keine Quelle und die Aussagen von PokerStars oder FullTilt sind auch keine Quellen. Während ich vor dem Finanzamt den Innenminister und das Bundeskriminalamt zitiere, zitiert das Finanzamt Günther Jauch und Stefan Raab. Da kann man doch nur lachen.
Eigentlich wollte ich ja fragen, ob Sie zumindest froh sind, dass das Thema jetzt für Sie abgeschlossen ist, ...
Eddy Scharf: ... das Thema ist noch nicht abgeschlossen. Seit sieben Jahren bekomme ich regelmäßig Post, wo ich Stellung zu beziehen habe, das kostet jedes Mal Unsummen an Anwaltskosten. Wenn Pius Heinz etwas bei Günther Jauch sagt, muss ich dazu Stellung beziehen. Die zerstören meine Familie, sie bringen jeden Menschen dazu, durchzudrehen.
Vielen Dank für das Gespräch.
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