Halte mich ja abseits des Eintracht-Threads meist aus Diskussionen raus. Die Rechnung der Stadt Bremen geht mir aber dann doch zu sehr auf den Zeiger. Zumal ich selbst in Bremen schon erlebt habe wie schlecht die Polizei dort arbeitet.
Keine Ahnung wie so viele auf die Idee kommen, dass man ein Unternehmen an den Kosten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit beteiligen sollte. Scheinen die meisten (nicht hier - aber wo immer man auch sonst liest) ja sogar gut zu finden.
Fakt ist doch, dass die Polizei für die Ordnung im öffentlichen Raum sorgen muss. Das ist ihr gesetzlicher Auftrag. Das kann man nicht auf Unternehmen abwälzen und eigentlich kann auch keiner wollen, dass das auf Unternehmen abgewälzt wird. Oder soll jetzt der Verein eigene Sicherheitskräfte einstellen die dann im öffentlichen Raum agieren um Kosten für den Polizeieinsatz zu sparen? Mal abgesehen davon dass das vermutlich rechtlich bedenklich wäre, würde das sicherlich auch ganz hervorragend funktionieren
Nächster Punkt ist die Polizei IM Stadion. Das kann man sicherlich kontrovers diskutieren - muss dann aber damit leben wenn der Veranstalter schlicht auf Polizei im Stadion verzichtet (guess what: das will die Polizei nicht). Da die Polizei Straftaten ohnehin verfolgen muss, ist eine gewisse Präsenz aber notwendig und auch diese kann meines Erachtens nach nicht einfach auf den Veranstalter abgewälzt werden. Der Einsatz weiterer Polizisten im Stadion ist dann oftmals eine Auflage der Polizei. Darf dann also die Polizei selbst entscheiden wie viele Angestellte sie fürs Däumchen drehen in Rechnung stellen möchte? Ist doch dann absolute Willkür, zumal die Zahlen ja nicht überprüfbar sind für den Veranstalter. Als nächstes stellt man noch die Kosten für Abnutzung von Polizeiwagen, Kleidung oder Straßen in Rechnung.
Folgt man der Bremer Argumentation müsste jetzt jeder Konzertveranstalter, Festivalveranstalter oder Wiesn-Wirt Geld dafür bezahlen, dass die Polizei ihrem Job nachgeht. Grundsätzlich wäre das natürlich in Ordnung - dann müsste man die Veranstalter aber von den Steuern befreien - denn offensichtlich kommt der Staat seinen Verpflichtungen dann ja nicht mehr nach. Ich bezweifel dass das eine gute Idee ist.
Was die meisten in der Diskussion immer zu vergessen scheinen ist die Höhe der Steuern und Abgaben die Fußballvereine leisten. Neben Umsatzsteuer und Unternehmenssteuer (und zwar vom Verein selbst, aber auch von diversen Zulieferern, Subunternehmen etc) kommt dort ja auch noch einiges an Lohnsteuer hinzu. Darüber hinaus ist der Wirtschaftsfaktor nicht zu unterschätzen. An einem Bundesligaverein hängen hunderte Arbeitsplätze.
Zusammenfassend ist dieser Gebührenbescheid einfach lächerlich und darf in der Form keinen Bestand haben. Ich bin mir sicher, dass das auch die Gerichte so sehen werden. Die Stadt Bremen sollte sich lieber auf ihre staatlichen Aufgaben konzentrieren anstatt Phantasierechnungen zu verschicken.