Original von McPay
"ER hat Autobahn geschrieben!" - "Autobahn geht nicht!" ♦
OT: Welcher Film?? Fällt mir nicht ein , damn it!
Topic: abwarten, abwarten...
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Poker allgemein
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lol@ die leute die welle schieben
poker können die nicht verbieten, dazu hat es auch in anderen EU ländern eine zu große tradition
und wenn schon, das ist dann wie mit dem kiffen
lächerlicherweise offiziell verboten aber trotzdem kifft fast jeder und kommt ohne probs an sein dope
man wird auch immer eine pokerrunde finden
Zum Staatsvertrag ist zu sagen:
1. derzeit laufen einige Klagen von Spiel- und Wettanbietern bei der EU
2. In erster Linie ist die Lotto- und Wettbranche betroffen
Derzeit sieht allerdings alles danach aus, daß die Länder entweder den Vertrag kippen bzw. überarbeiten müssen.
Warten wir mal ab, was dabei herauskommt. Nur so nebenbei, ganz offiziell ist das Pokern ausserhalb staatlicher Casinos eh verboten. ♦
Hab den artikel nicht gelesen ist aber auch nicht wichtig.
Es sieht so aus: Deutschland ist Mitglied in der EU und Online Glücksspiele=Wettbewerbsrecht und da Online Glückspiel Staatenübergreifend ist hängt alles von der EU ab und Deutschland hat da genau gar nichts zu melden.
Deutschland kann zwar jedes gesetzt machen das es will, nur wenn es nicht dem EG Recht entspricht wird die EU Kommission ein Verfahren einleiten. Der Staat hat dann ein paar Monate zeit um Rechfertigungsgründe vorzulegen die begründen sollen warum der Staaat sich nicht an das EG recht hällt. Ein Klassiker wäre z.B. der Konsumentenschutz. Danach schaut sich die Kommission diese Rechfertigungsgründe an und entscheided ob diese gerechtfertigt sind, wenn das nicht zutrifft wird ein Verfahren vor dem EuGH eingeleitet. Das Urteil des EuGH muss der Mitgliedsstaat natürlich akzeptieren sonst drohen ihm Sanktionen. Es hängt eigentlich alles vom EuGH bzw. der Kommission ab, und in sachen Glücksspielmonopol wurde ja schon ein richtungsweisendes Urteil gefällt (die Sache mit den Sportwetten in Italien).
Ich bin kein Experte auf dem Gebiet, ich lerne nur gerade für die Vorlesungsprüfung in Europarecht, aber so läuft es in etwa ab.
also nur weil ein gesetz dem europarecht entgegensteht wird es aber nicht von heute auf morgen zurück genommen... es ist ja eher so, dass die eu entscheidet, dass xyz sich nicht mit dem eu-recht vereinbaren lässt, nur gibts dann halt oft ewig lange fristen bis das geändert werden muss... das dt. bankensystem zb lässt sich auch nicht mit eu-recht vereinbaren (bevorzugung der sparkassen behindert wettbewerb o.ä.) und dennoch muss das nur bis mMn 2012 geändert werden...
andererseits gibts es aber auch noch kein anti-poker-gesetz, also ist abwarten wohl wirklich die beste (und einzige?) alternative
Ich glaube ja nicht, dass derzeit in der Politik viel Interesse besteht, gegen irgendwelche Pokeranbieter vorzugehen, die machen keinem beim Staat Konkurenz und Maßnahmen sind da nicht so einfach zu ergreifen. Der Staat war doch erstmal froh, das überhaupt irgendein neuer Staatsvertrag der Länder steht, ansonsten wäre nämlich schlicht und einfach Ebbe mit dem Lotteriemonopol gewesen.
Auch wenn die Frage nur indirekt mit dem thema zu tun hat: kann mir jemand sagen in welchen Ländern Onlinepoker legal ist, und wie es dazu kam? War es in diesem Fall dann dort schon immer legal, oder wurde gegen ein Verbot geklagt, etc...
Original von FuaVarra
ich hab heute meinen guten tag...https://www.pokerstrategy.com/de/forum/thread.php?threadid=163846
der thread ist sogar sticky, da steht drin, was du wissen solltest. aber ich frag mich schon, wie das bis jetzt an einem vorbeigehen konnte???
Hallo zusammen!
Die Diskussion zum Staatsvertrag, Glücksspielmonopol etc. findet unter diesem Link statt!
Deswegen -close- hier!