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[Geschlossen] Patent für Pokerfeature beantragen

28 Beiträge
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LLuq
Beigetreten: 14.04.2006
Elite Grinder

Halllo zusammen,

ich hatte eine ganz gute Idee und würde diese ganz gerne an ein Online Poker Netzwerk verkaufen. Nun muss ich mir das ganze ja erstmal Patentieren lassen, dass meine Idee nicht einfach verwendet wird, nachdem ich diese vorgestellt habe.

Wenn ich jetzt in Deutschland ein Patent anmelde gilt das ja auch nur für Deutschland, das heisst die Idee könnte überall außer in Deutschland verwendet werden. Ich weiß z.B. dass die Jungs die Rush Poker erfunden haben ein U.S. Patent haben, was aber bedeuten würde, dass es jede andere Seite, außerhalb der USA, Rush Poker anbieten dürften. Sehe ich das richtig? Wäre cool wenn mich mal jemand aufklären könnte der Ahnung von Patentrecht hat.


27 Antworten
TheOneAndOnlyMarkus
Beigetreten: 20.02.2006
Oldschool Grinder

Lol, die Frage hat doch vor nem Tag schonma einer gestellt ?(


LLuq Themenstarter
LLuq
Beigetreten: 14.04.2006
Elite Grinder

Keine Ahnung, hoffentlich hatte er nicht die gleiche Idee.


MinBetDonk
Beigetreten: 13.09.2007
Oldschool Grinder

gibt ja verschiedene patente, je nachdem wieviel $$ du reinstecken willst...


LLuq Themenstarter
LLuq
Beigetreten: 14.04.2006
Elite Grinder

Möchte nur, dass die Sache geschützt ist bis ich die Idee verkauft habe,


justbeni
Beigetreten: 06.02.2006
Oldschool Grinder

was für ne idee ist es denn?? :P


Fantomas741
Beigetreten: 13.08.2006
PokerStrategist

Original von LLuq
Halllo zusammen,

ich hatte eine ganz gute Idee und würde diese ganz gerne an ein Online Poker Netzwerk verkaufen. Nun muss ich mir das ganze ja erstmal Patentieren lassen, dass meine Idee nicht einfach verwendet wird, nachdem ich diese vorgestellt habe.

Wenn ich jetzt in Deutschland ein Patent anmelde gilt das ja auch nur für Deutschland, das heisst die Idee könnte überall außer in Deutschland verwendet werden. Ich weiß z.B. dass die Jungs die Rush Poker erfunden haben ein U.S. Patent haben, was aber bedeuten würde, dass es jede andere Seite, außerhalb der USA, Rush Poker anbieten dürften. Sehe ich das richtig? Wäre cool wenn mich mal jemand aufklären könnte der Ahnung von Patentrecht hat.

Wichtig ist das du bevor du ein Patent beantragst das ganze nicht öffentlich machst ... wenn ich das damals bei unserer IT-Recht vorlesung richtig verstanden habe sind solche Patente nicht gültig/zulässig...


MinBetDonk
Beigetreten: 13.09.2007
Oldschool Grinder

ich wuerd mal zu nem anwalt gehen der sich damit beschaeftigt. und dann musste lange warten...
Dauer des Erteilungsverfahrens

In Deutschland dauert ein Patentverfahren durchschnittlich zwei bis zweieinhalb Jahre, wenn die formalen Anforderungen (Anmeldungsfrist, Gebührenzahlung) erfüllt wurden. Im Einzelfall kann dies jedoch auch viel länger dauern [20], in wenigen Fällen erfolgt eine Erteilung bereits vor Offenlegung, also nach weniger als 18 Monaten.


LLuq Themenstarter
LLuq
Beigetreten: 14.04.2006
Elite Grinder

Wie ich das verstanden habe ist die Sache, solbald ich den Patentantrag gestellt habe, Rückwirkend auf das Antragsdatum geschützt.


LLuq Themenstarter
LLuq
Beigetreten: 14.04.2006
Elite Grinder

Das Rush Poker Patent ist glaube ich auch noch nicht durch und wurde 2005 gestellt.


MinBetDonk
Beigetreten: 13.09.2007
Oldschool Grinder

haette icha uch frueher drauf kommen koennen. nen freund von mir betreibt folgende seite sehr erfolgreich
www.erfinderprofi.de
da bekommt man kompetente hilfe wenns um solche patentsachen geht. ship it:D

gruß


LLuq Themenstarter
LLuq
Beigetreten: 14.04.2006
Elite Grinder

Kleiner Auszug aus dem Patentrecht

§ 1

[...]

(3) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:

[...]

3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;

[...]

(4) Absatz 3 steht der Patentfähigkeit nur insoweit entgegen, als für die genannten Gegenstände oder Tätigkeiten als solche Schutz begehrt wird.

In wie fern fällt eigentlich Rush Poker darunter???


ToothpickVic
Beigetreten: 30.03.2008
Elite Grinder

krasser Zufall, genau das haben wir heute in der VL besprochen (Innovation Management)

folgende Eckdaten hab ich mir notiert:
- ein Patent anmelden kostet im Schnitt 25.000€
- es werden durchschnittlich 150.000 Patente pro Jahr angemeldet (in D)
- das Patent gilt dann nur für D, bzw. wenn du es über das European Patent Office machst für gewisse Länder der EU. Sprich die Amis können mit deiner Idee dann machen was sie wollen, wenn du sie nicht auch dort schützen lässt. Oder in China, oder, oder....

MfG


LLuq Themenstarter
LLuq
Beigetreten: 14.04.2006
Elite Grinder

Ich hab mich ein bisschen informiert und selbst recherchiert und die Sach mit dem Patent wäre langwierig und teuer. Von demher fällt sie weg.


SpiCy51
Beigetreten: 14.09.2008
Elite Grinder

Original von LLuq
Ich hab mich ein bisschen informiert und selbst recherchiert und die Sach mit dem Patent wäre langwierig und teuer. Von demher fällt sie weg.

ok gut, dann erzähl uns mal von deiner idee (^^)


TheOneAndOnlyMarkus
Beigetreten: 20.02.2006
Oldschool Grinder

Wenn das für dich keine Option ist bleibt immer noch die Möglichkeit sich mit Leuten von verschiedenen Pokerseiten zu treffen und vorher vertraglich eine Geheimhaltungs- und Nichverwendungsverpflichtung zu vereinbaren. Dann können sie dir deine Idee nicht einfach klauen nachdem du sie ihnen erzählt hast.


D4niD4nsen
Beigetreten: 15.11.2007
Elite Grinder

Original von LLuq
Ich hab mich ein bisschen informiert und selbst recherchiert und die Sach mit dem Patent wäre langwierig und teuer. Von demher fällt sie weg.

läuft bei meiner sache wohl aufs ähnliche hinaus :( können ja dann zusammen zum stars/fulltilt headquarter fliegen


bin ja mal gespannt was ihr für innovationen habt :rolleyes:


coolalzi
Beigetreten: 01.10.2006
PokerStrategist

hab mal gehört, dass man den Geschäftspartner unterschreiben lassen kann, daeine Idee nicht zu verwenden, falls ihr euch nicht einig werdet. Falls doch, beantragt der halt das Patent, da mehr ressourcen usw...


Innerhalb der EU gibt es auch die Möglichkeit des
gebrauchsmusterschutz. Dauert nicht so lange ist aber
nur in der EU anwendbar und da auch noch von jedem Staat anders.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchsmuster


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