ja geht das nun mit dem "Gebrauchsmustern " ???
Nehmen wa mal an , hab gerade den "straddle" erfunden, was wären nun die nächsten Schritte, wie verklick ich dann Pokerstars o.a. die Erfindung um auch was vom Braten zu bekommen.
Zitat aus Gebrauchsmuster PDF:
I. Was kann geschützt werden?
Erfindungen (außer Verfahren) mit neuen technischen Merkmalen lassen sich als Gebrauchsmuster schützen.
1. Gebrauchsmusterfähige Erfindungen
Als Gebrauchsmuster werden technische Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind (§ 1 Abs. 1 GebrMG).2. Nicht gebrauchsmusterfähige Erfindungen Als Gebrauchsmuster werden insbesondere nicht geschützt:
..... - Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten (z.B. Baupläne, Schnittmuster, Lehrmethoden), für Spiele und für geschäftliche Tätigkeiten (z.B. Spielregeln, Buchführungssysteme) sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; .....
http://www.dpma.de/docs/service/formulare/gebrauchsmuster/g6181.pdf
