Ein Oberhaus-Votum könnte die TPD zunichte machen
(Übersetzung von Nachteule)
Lord Callanan:
hat im Oberhaus einen Antrag gestellt, der, wenn er angenommen wird die Implementierung der TPD2 in Großbritannien stoppen könnte.
http://nnalliance.org/activities/news/120-fatal-motion-tabled-in-house-of-lords-to-stop-e-cigarette-regulations
Dies ist von entscheidender Bedeutung.
Warum dies anders ist:
Lord Callanan ist ein außerordentlich erfahrender Spitzenpolitiker. Im Europäischen Parlament leitete er erfolgreiche Anstrengungen, durch die MEPs den Apothekenzwang blockieren konnten, welcher das Dampfen ausradiert hätte.
Bei der Verteidigung des Dampfens war niemand erfolgreicher als er.
Verfahrenstechnisch:
sofern Lord Callanan vom Premierminister (Downing Street) nicht gezwungen wird, seinen Antrag zurückzuziehen, wird es eine Debatte und eine Abstimmung geben.
Nach den parlamentarischen Regeln - falls die Lords dem Antrag stattgeben - wird die Rechtsverordnung, die die TPD2 in Großbritanien implementiert ungültig.
Solche Vorgänge werden "fatal motions" (folgenschwere Anträge?) genannt, weil Regulierungen sofort abgeschmettert werden können und nicht ans Unterhaus zurückverwiesen werden.
(für Geeks: die Lords haben Zeit bis 10. Juni, um gegen dieses Gesetz abzustimmen. Das ist das Ende der sogenannten "praying time" innerhalb derer ein erfolgreicher Antrag die Rechtsverordnung blockieren kann.
Dies ist auch der Fall, wenn das Gesetz schon gültig ist - Die TPD2 wird am 20. Mai gültig sein)
Politik:
Die Lords stellen sich stark gegen die TPD2- Regulierungen für das Dampfen, wie sich in der Debatte der letzten Woche gezeigt hat.
http://www.ecigarettedirect.co.uk/ashtray-blog/2016/05/huge-parliamentary-support-for-e-cigs.html
Regierung und Opposition:
wissen dass es ernsthafte Probleme mit den TPD2-Regulierungen für das Dampfen gibt. Regierungsvertreter haben eingeräumt, dass sie die Raucherzahlen erhöhen könnten und der Gesundheitsminister sagte zu den Lords, dass er hoffe, die Durchführung würde locker.
Der Schattenminster sagte, dass er nicht verstehen kann, warum E-Zigaretten in die TPD eingeschlossen wurden und bezeichnete den Widerstand gegen das Dampfen als 'bekloppt'.
Vor zwei Jahren unterzeichnete sein Chef, Jeremy Corbyn einen parlamentarischen Antrag gegen die TPD-Reglementierungen für das Dampfen.
Durchschlagskraft: (?)
Wenn die Politiker den wachsenden Druck der Dampfer erkennen, werden sie versuchen eine kreative Lösung zu finden.
Technisch gesehen könnte die EU ein Übertretungsverfahren wegen einer unvollständigen Implementierung der TPD Artikel 20 gegen Großbritanien anstrengen. Aber das würde nicht gut aussehen. Brüssel will Freunde gewinnen und nicht Anti-EU-Gefühle wecken.
Warum wir erfolgreich sein werden:
Wir sind zahlreicher : 2013, als Dampfer-Power Schwung ins Europäische Parlament gebracht hat, gab es 1,3 Milionen Dampfer in UK.
Jetzt sind wir 2,8 Millionen
Politische Anliegen: Westminster und Brüssel haben Gründe zu helfen.
Die Politiker sehen die Ursachen, warum einige der Regeln nicht mehr gebrauchstauglich sind.
Genauer gesagt möchten sie nicht, dass die Dampfer ihre Entscheidung zum EU-Referendum davon abhängig machen
Was ihr tun könnt:
Wenn es jemals einen Tag für Dampfer-Power gab: Dies ist er:
Lasst uns unsere Entscheider respektvoll dazu drängen, die Möglichkeit von Lord Callanans Antrag zu nutzen, um noch einmal über die speziellen Probleme, die wir mit der TPD haben, nachzudenken.
Tweet: sendet euere Unterstützung mit dem Hashtag #LordsVapeVote zu @Number10gov @jeremycorbyn @MartinCallanan
Petition: hier ist sie:
https://www.change.org/p/david-cameron-mp-support-parliamentary-moves-to-block-crazy-e-cigarette-regulations
Bringt auch euere eigenen Ideen mit ein - ihr seid die Experten auf den Social-Media
Schlußgedanke:
Wenn Dampfer zusammenhalten, sind sie eine unaufhaltbare Kraft.
Sollten wir die heutige Chance, die uns von Lord Callanan präsentiert wurde, nicht nutzen, müssen wir bis ungefähr 2026 warten, bis die nächste Tabakprodukterichtlinie implementiert wird mit vielleicht einer Chance, dass es besser wird.
(hab ja och n tube bestellt)
