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Was darf die Polizei?

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Dustwalker
Beigetreten: 30.07.2006

Original von FRFR

Original von Maexico
Cool... Die Diskussion dreht sich im Kreis.
Die Rechtslage ist jedoch eindeutig. Deeskalation hin oder her. Und nein ich zeige nicht jeden meinen DA. Wenn ein Vorgang gefertigt wird steht da eh mein Name drunter. Und im Zweifelsfall nenne ich ihn einfach vor Ort. Aus die Maus.

Ihr interpretiert viel zu viel Schrott...

Das ist halt mal so genau die "Ich muss mich vor euch nicht rechtfertigen, was glaubt ihr wer ihr seid? Ihr seid nur Bürger, ich bin Polizist" - Einstellung, die viele Menschen vor den Kopf stößt.

Wenn Polizisten schon in der Ausbildung mal wieder vermittelt werden würde, dass der gemeine Bürger quasi ihr Arbeitgeber und nicht ihr Untergebener ist, dann wäre vielleicht auch die Anspruchshaltung nicht mehr "Wenn ich Hopp sage, dann hast du zu springen, ansonsten zeig ich dir was ich für Möglichkeiten habe"...

this...

Is zwar platt aber "wir bezahlen euch um für uns zu arbeiten..."

Wie soll ich mich gegen eine möglicherweise ungerechtfertigten Vorgang wehren wenn ich keinen Namen, keine DienstNr. oder sonstiges habe?

Ok ich weiß schon was kommt "Ja aber dann haben wir ja tausende von Beschwerden usw" .. stimmt wo kommen wir denn da hin wenn jeder jeden anzeigen kann von dem er glaubt etwas unrechtes zu getan zu haben... ich kanns dir sagen; in einen Rechtsstaat.

/thread.


Antwort
Zitat
Maexico
Beigetreten: 04.01.2009

Glücklicherweise leben wir in einem Rechtsstaat.
Und lustigerweise urteilen die Amts- Landes- und Verwaltungsgerichte in 97% der Fälle zu unseren Gunsten.
Hier leiden einige an falschen Realitätsvorstellungen.

Und nein, ich muss nicht alles vor dem Bürger rechtfertigen. Ein Blick ins Gesetz und zu den einschlägigen Formvorschriften genügt um festzustellen welche Angaben ich machen muss...

Da steht im Regelfall nix von DA vorzeigen oder Namen nennen...
Und das Argument mit der Bezahlung: Ich bezahle mich durch meine Verbrauchssteuern auch selber. Dafür bekommt der Bürger einen absolut high-level ausgebildeten PVB wo sich andere Staaten ne Scheibe abschneiden können.

Nicht umsonst ist der Polizeiberuf in vielen Ländern an ein FH Studium gekoppelt.


Antwort
Zitat
draghkar
Beigetreten: 16.08.2006

Original von Maexico
Cool... Die Diskussion dreht sich im Kreis.
Die Rechtslage ist jedoch eindeutig. Deeskalation hin oder her. Und nein ich zeige nicht jeden meinen DA. Wenn ein Vorgang gefertigt wird steht da eh mein Name drunter. Und im Zweifelsfall nenne ich ihn einfach vor Ort. Aus die Maus.

Ihr interpretiert viel zu viel Schrott...

und du wirkst nur durch deine art und weise hier, genau so wie es euch immer vorgeworfen wird - arrogant.


Antwort
Zitat
Maexico
Beigetreten: 04.01.2009

Wie es in den Wald hineinruft...


Antwort
Zitat
Dustwalker
Beigetreten: 30.07.2006

Original von Maexico
Wie es in den Wald hineinruft...

wenigstens merkst dus selbst...


Antwort
Zitat

Original von Maexico
Glücklicherweise leben wir in einem Rechtsstaat.
Und lustigerweise urteilen die Amts- Landes- und Verwaltungsgerichte in 97% der Fälle zu unseren Gunsten.
Hier leiden einige an falschen Realitätsvorstellungen.

Und nein, ich muss nicht alles vor dem Bürger rechtfertigen. Ein Blick ins Gesetz und zu den einschlägigen Formvorschriften genügt um festzustellen welche Angaben ich machen muss...

Da steht im Regelfall nix von DA vorzeigen oder Namen nennen...
Und das Argument mit der Bezahlung: Ich bezahle mich durch meine Verbrauchssteuern auch selber. Dafür bekommt der Bürger einen absolut high-level ausgebildeten PVB wo sich andere Staaten ne Scheibe abschneiden können.

Nicht umsonst ist der Polizeiberuf in vielen Ländern an ein FH Studium gekoppelt.

ad 1) Wenn nicht zumindest gelegentlich "aus Mangel an Beweisen" (sprich aus Mangel an Aussagen der danebenstehenden Polizisten) Verfahren eingestellt werden müssten, dann wären es vermutlich schon etwas mehr Schuldsprüche.

ad 2) Ich habe ja nur versucht zu erklären, weshalb immer mehr Bürger "den Respekt vor der Polizei verlieren" wie es hier mehrfach beklagt wurde... mag manchmal alles rechtlich wasserdicht sein, der Bürger könnte es (wie auch deine Äußerungen hier grad) als arrogant und schikanös empfinden und dadurch wieder einmal an Respekt verlieren.


Antwort
Zitat
Maexico
Beigetreten: 04.01.2009

Bürger werden auch aus Mangel an Beweisen freigesprochen.
Warum gelten hier nun plötzlich für Beamte andere Maßstäbe?

Art.3GG gilt auch für PVB, ebenso die Unschuldsvermutung.

Übrigens fahre ich jede Woche 14h Bahn in Uniform. 95% der Bürger sind hocherfreut mich zu sehen.
Mangelnder Respekt schlägt mir meist nur bei den einschlägigen Klientel entgegen. Und selbst das sagt manchmal dass ich eigentlich ein ganz netter bin. ;)

Also ruhig Blut...

Wenigstens hat OP nun endlich mal ne fundierte, rechtssichere Antwort auf seine Frage bekommen


Antwort
Zitat
Maexico
Beigetreten: 04.01.2009

Gut, Bayern wusste ich gar nicht. Mein BPOLG gibt das nicht her...


Antwort
Zitat
Pokerzaemon
Beigetreten: 03.04.2008

Maexico, das ist doch genau das, was ich mit meinem Beitrag sagen wollte.

Es schürt viel mehr Unsicherheit und Missgunst gegenüber der Polizei, wenn du sagst "Bei uns läufts nicht verkehrt, wenn das einschlägige Klientel Probleme bekommt, sind sie selber Schuld", als wenn du sagst "Ja, schwarze Schafe gibts auch bei der Polizei, wir tuen aber alles dafür, dass diese auch entsprechend verurteilt werden, z.B. durch Kennzeichnungspflicht." Als Polizist ohne Fehler kann man gegen eine ANONYME Kennzeichnungspflicht doch nichts haben, oder?

Und sorry, aber es gibt mehr als genug Beispiele dafür, dass bei der Polizei eben nicht alles glatt läuft. Und wenn du das bestreitest, verschließt du völlig deine Augen. Mir gehts auch nicht dadrum, die Polizei komplett zu verurteilen. Aber wenn diese Vorfälle verharmlost/bestritten werden, führt das unweigerlich zu mehr Misstrauen. Ich würde mir einfach wünschen mal zu hören "Schwarze Schafe gibts, die wollen wir aber auch drankriegen", bzw. dass ihr neben diesem Satz die auch wirklich drankriegen wollt.


Antwort
Zitat

nehmen wir mal an, ich laufe völlig unschuldig auf einer einsamen Straße rum und es kommt auf einmal jemand (meinetwegen in Uniform) an, und möchte meinen Ausweis sehen (wozu ich ja auch mein Portemonnaie rausholen muss), dann könnte ich durchaus auch auf die Idee kommen, nach dem Ausweis zu fragen. Wenn ich das nett tue, verstehe ich auch nicht, wo hier das Problem ist. Und mich schockiert es ehrlich gesagt etwas, dass die Polizisten, die hier bisher gepostet haben, so klar sagen, dass sie ihren Ausweis nicht zeigen.
Als Bürger würde ich mich sicherer fühlen, wenn ich weiß, dass es sich wirklich um die Polizei handelt und diese mich mit dem gleichen Respekt behandelt, wie ich sie.


Antwort
Zitat
tobe666
Beigetreten: 24.03.2006

Original von Maexico

Und nein, ich muss nicht alles vor dem Bürger rechtfertigen. Ein Blick ins Gesetz und zu den einschlägigen Formvorschriften genügt um festzustellen welche Angaben ich machen muss...

Da steht im Regelfall nix von DA vorzeigen oder Namen nennen...

Nicht umsonst ist der Polizeiberuf in vielen Ländern an ein FH Studium gekoppelt.

Ist ja schön dass das Gesetz dir das nicht vorschreibt aber wieso ist das denn sinnvoll?

Ich hätte mal gerne einen logischen Grund, wieso ich nicht den DA sehen soll bzw. du so eine strikte Abneigung dagegen hast ihn zu zeigen.


Antwort
Zitat
Heinz021
Beigetreten: 27.09.2007

als krimineller muss ich mir also nur ne gefakete polizeiuniforum besorgen und schon hab ich narrenfreiheit?
weil die leute haben ja anscheinend nicht die möglichkeit (ja noch nicht einmal das recht) zu überprüfen ob im moment vor ihnen gerade ein echter polizist steht.

kann es doch wohl nicht sein?

bsp:
ich möchte ein schönes haus ausräumen, ziehe ne uniform an, klingel am haus, verlange einlass, schalte den besitzer aus und räume seelenruhig die bude aus.


Antwort
Zitat
Maexico
Beigetreten: 04.01.2009

Hey User, in dem Umgangston gebe ich gerne Auskunft.
Das ist eine Grundlage auf der sich gerne diskutieren lässt.

Als erstes ein paar Worte vorweg. Wer sich die Mühe machte zu recherchieren weiß wo und wie ich arbeite.
Wenn ich einen Bürger mit einer präventiven oder sogar repressiven Maßnahme überziehen muss sorgt das fast nie für Begeisterung. Aber hier gilt wie überall, der Ton macht die Musik. Mit mir kann man durchaus wie mit einem "normalen" Menschen reden.
Ich habe keinerlei Interesse eine angebliche "Machtposition" auszuleben. Die Zeiten in denen diese Gestapokultur praktiziert wurde sind glücklicherweise längst vorbei.
Heutige Beamte verfügen über eine äußerst fundierte rechtsstaatliche Ausbildung die tatsächlich wohl weltweit seinesgleichen sucht.

Hier werden oftmals Übertritte, oder sogar Straftaten von PVB thematisiert.
Ganz klar: Diese gibt es...
Bei fast 250k dt. Pol.Beamten die jeden Tag 10kè von Maßnahmen treffen muss es die auch geben.

Passiert so etwas so ist dem Bürger die Möglichkeit des Verwaltungsrechtsweges, bzw. des Strafrechts gegeben.

Wenn ich diese Maßnahmen als "Halbschuhpolizist" auf Streife kann mir keiner sagen eine Identifizierung der Beamten wäre nicht möglich.

Anders kann die Lage bei geschlossenen Einsätzen wie z.B. Fussball oder Demos aussehen.
Hier verweise ich auf meine Aussagen im Fussballthread. Hier habe ich durchaus klar meinen Standpunkt insb. zum Thema Vermummung, Kennzeichnung und Id-Pflicht dargelegt.

Nun zu den Usern

@Heinz021:

Es gibt tatsächlich Fälle in denen hier Amtsmissbrauch betrieben wird. Meistens jedoch von angeblichen Zivilstreifen. Diese haben sich zu legitimieren. Dies muss den Gebot der Rechtssicherheit und Klarheit des Grundgesetzes entsprechen.
Eine Streife in Zivil hat sich immer adäquat zu erkennen zu geben. Es gibt Ausnahmefälle wo dies VORERST unterbleiben kann. Hier oder in normalen Tageslagen aber nicht der Fall.
Zum anderen ist es so dass wenn angeblich falsche Beamte in Uniform auftreten diese ja wohl auch ein Streifenfahrzeug mitführen müssten. Dies wäre ja wohl schlecht zu inszenieren.
Im Zweifelsfall öffnest du nicht und wählst den Notruf und verlangst Aufklärung. Dafür sind WIR da!!!

@Tobe66:

Ich nenne dir gerne einen aus meiner Sicht logischen Grund.
Wenn Beamte Zwangsmaßnahmen in der Vollstreckung einleiten sieht das nie schön aus. Ist aber zu über 90% rechtlich legitimiert.
Insb. in Großlagen gibt es eine ganze Reihe von Personen die sich ein Loch in den Bauch freuen Beamte wegen vermeintlichen Fehlverhalten anzuzeigen.

Soweit so gut. Nur für Beamte bedeutet eine Strafanzeige weit mehr als wie für den Normalbürger. Dass Verbot der Doppelbestrafung ist bei uns nämlic quasi ausser Kraft gesetzt. Dass bedeutet dass der Beamte bei strafrechtlichen Ermittlungen auch gleichzeitig ein Disziplinarverfahren zu fürchten hat. Und dies ab dem ersten Tag. Mit Beförderungsverbot usw....

@Jman86:

Wenn du einen Beamten höflich und freundlich nach den Namen fragst wird dir auch die Masse der Beamten antworten. ( Ich kann aber nicht für alle sprechen)
Eine Verpflichtung hierfür ergibt sich jedoch aus eingen Polizeigesetzen nicht.

Wenn du die Situation hier von op subsumierst wirst du vielleicht selber erkennen dass hier vielleicht die ein oder andere Nebengeschichte fehlt.
Oder hättest du Lust 2 betrunkenen halbpubertierenden Naseweiß deine ID zu geben wenn du nicht verpflichtet bist? ( Ich interpretiere diese Situation auf meinen Alltag und wer ehrlich ist weiß wie das draußen mit Betrunken aussieht).

@Pokerzaemon:

Hier muss ich mir besonders Mühe geben...

Ich schließe aus dem Videobeitrag dass es sich hier um das USK-Bayern handelt (jedoch nur das Stadt-USK) welches hier den Zugriff durchführt.

Ja und ich muss ehrlich sagen dass es mich tatsächlich betroffen macht.
Sollten die Tatsachen in diesem Video stimmen ist das nicht akzeptabel, insb. weil der junge Mann wohl geistig behindert ist und die Mutter das auch sagt.
Hier hätte es ganz ganz andere Methoden gegeben die Situation zu bereinigen.

Ich selber vershe Dienst in einer BFE (äquivalent zum USK) und war schon in ähnlichen Situationen und ich hätte anders gehandelt.

Allerdings kenne ich auch die nervliche Anspannung wenn du im Polizeialltag in Situationen geworfen wirst die erstmal nicht klar erkennbar sind ( fremde Wohnung, Geschrei, Beleidigungen, Zitat: Ich bringe dich um) und dann handeln musst.
Hier musst du nun entscheiden. Ich hätte im vorliegenden Fall anders entschieden, möchte den Kollegen bis Min. 02:00 jedoch keinen Vorwurf machen.
Viele verkennen dass es durchaus ein schwerer Job ist.
Dies soll jedoch keine Entschuldigung für ein solches etwaiges Fehlverhalten sein.
Wir sind alle nur Menschen...
War es falsch, müssen die Beamten mit Konsequenzen rechnen.

Folgendes ist mir aber wichtig:

Wir machen da draußen einen harten und zu 99% rechtssicheren Job. Dafür werden wir von den Bürgen bezahlt. Wenn ihr Hilfe braucht seit ihr froh dass wir da sind.
Und wenn sich jeder an die Regeln hält müssten wir nicht mal da sein...
In Bezug auf die Fussballproblematik verweise ich auf den anderen Thread da ich da meine Meinung bereits vor 1 Jahr postete...

Edit: Und nachwievor platz mir bei op die Hutschnur

Edit2: Nach näherer Betrachtung kann ich wohl erkennen wir der wohl psychisch kranke Junge einen Gegendstand greift und nach den Beamten wirft. Geistige Behinderung hin oder her, hier ist nun mal leider ein eingreifen, insb. nach der vorhergehenden Drohung geboten. So blöd das für aussenstehende klingt.
Für die Beamten, so sie denn nicht wussten dass der Vater Blind war, ist nun auch kein Vorwurf für die Zwangsmassnahmen zu machen. Eher dem Richter dass er hier eine Verurteilung für geboten hielt. Aber für die gilt Art. 97GG

Ich muss hier meine Meinung ein wenig revidieren in Bezug auf diesen SV, es macht mich nachwievor betroffen und man hätte es anders lösen können.
Diese Lösung war jedoch aus meiner Sicht Rech-und Verhältnißmässig.

Schönen Abend


Antwort
Zitat
Maexico
Beigetreten: 04.01.2009

Falsch... Dämliches Geschwätz...
Gefahr im Verzug bei StPO sowie Präventivmaßnahmen. Leute wie du meinen sie hätten Recht, provozieren einen Widerstand und wundern sich dann wenn sie vor Gericht verknackt werden.

Als Lektüre empfehle ich §§104, 105StPO repressiv sowie den §§45,46 BPOLG...

Ermittlungspersonen der StA = Polizeivollzugsbeamte die mind. 4 Jahre dem Polizeivollzugsdienst angehören.


Antwort
Zitat
kingofbling251
Beigetreten: 13.05.2011

Original von Maexico
Falsch... Dämliches Geschwätz...
Gefahr im Verzug bei StPO sowie Präventivmaßnahmen. Leute wie du meinen sie hätten Recht, provozieren einen Widerstand und wundern sich dann wenn sie vor Gericht verknackt werden.

Als Lektüre empfehle ich §§104, 105StPO repressiv sowie den §§45,46 BPOLG...

Ermittlungspersonen der StA = Polizeivollzugsbeamte die mind. 4 Jahre dem Polizeivollzugsdienst angehören.

omg :rolleyes: genau solche wie du, die ihr gegenüber nicht mit respekt behandeln, rücken die Polizei immer mehr ins schlechte licht


Antwort
Zitat
Air96
Beigetreten: 03.08.2006

lol @ §

gibt halt geile polizisten a la "komm hier haste mein ausweis kannste behalten, schmeiß ma uns paar würstl aufn grill, jemand n grill da ?"

und halt richtige arschlöcher... die dir halt auf die frage nach dem dienstausweis gleich mit dienstelle mitnehmen und so nem rotz daherkommen.

sind halt menschen. und unter uns gibts halt auch arschlöcher. was willste machen ? wenn er so is, is er halt so. hätte da keinen bock mir irgendnen, wahrscheinlich hoffnungslosen, akt anzufangen um dem ans bein zu pissen.

ich geh aber jetzt davon aus, dass man sich wirklich nichts zu schulden hat kommen lassen, nüchtern ist und in einen normalen, gepflegten und erwachsenengerechten umgangston wählt.

wenn das so abläuft und der beamte sich trotzdem weigert (gesetz hin oder her), ihr mindestens zu dritt seid, sag ihm dann einfach. "meiner meinung nach, haben sie für sich genau den richtigen job gewählt um sich als arschloch mal so richtig auszutoben, gratulation dafür". danach ziehste deinen ausweis und gut ist. der klügere gibt halt immer nach


Antwort
Zitat
LLficfac
Beigetreten: 21.01.2011

es gibt sie noch, die zivilcouragierten polizisten :f_ugly:


Antwort
Zitat
MrPGrey
Beigetreten: 27.08.2008

Wenn Maexico bei einer hier verhältnismäßig sachlichen Diskussion so "abgeht", dann frage ich ihn lieber niemals nach seinem Dienstausweis.

Btw, könntest du deinen Ausweis einscannen? Will nur wissen, ob du auch wirklich ein Polizist bist.

Spoiler

:coolface:


Antwort
Zitat
Maexico
Beigetreten: 04.01.2009

Hätte mir eigentlich denken können dass ich mir so nen Text in einem Nerdforum
wie diesem hätte sparen können.
Selten so großen Schund wie auf dieser Seite gelesen.
Wenn ihr euch so präsentiert dann braucht ihr euch über entsprechende Reaktion nicht wundern.
Am längeren Hebel sitzen immer noch andere. :coolface:

Ich bin hier raus...


Antwort
Zitat
n0ssaJJ
Beigetreten: 26.03.2008

Ohne die letzten Beiträge gelesen zu haben, empfehle ich das Buch:

"Treibjagd - von Tim K."

Einem Ex Cop und heutigem Outlaws MC Mitglied.
Zwischenzeitlicher Supporter des HAMC.

Sehr empfehlenswert.


Antwort
Zitat
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